Rathaus - Meiningen - Aktuell

Bekanntmachungen / Amtsblatt

Die 043. Sitzung des Stadtrates der Stadt Meiningen findet am

Dienstag, 5. März 2024, 17:00 Uhr
im Ratssaal des Marstalles
Schlossplatz 5, 98617 Meiningen

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2   Bestätigung der form- und fristgerechten Einladung
3   Bestätigung der Tagesordnung
4   Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung
5   Informationen des Bürgermeisters / Beschlusskontrolle
6   Anfragen der Stadträte
7   Bürgerfragestunde
8   Beteiligungsbericht 2022 2024-0031
9   Abbestellung Werkleiter der Städtischen Abwasserentsorgung
     Meiningen
     2024-0032
10 Bestellung Werkleiter der Städtischen Abwasserentsorgung Meiningen
     2024-0033
11 Jahresabschluss des Eigenbetriebes 'Sülzfelder Wasserversorgung und
     Abwasserentsorgung (SÜWA)' für das Wirtschaftsjahr 2022
     2024-0027
12 Eigenbetrieb der Stadt Meiningen 'Sülzfelder Wasserversorgung und
     Abwasserentsorgung (SÜWA)' - Wirtschaftsprüfer für die Geschäftsjahre
     2023 bis 2025
     2024-0028
13 überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 88010.94570 
     Baumaßnahmen Steinweg/Neu-Ulmer-Straße
     2024-0034
14 Grundsatzbeschluss zum Oberzentrum in Südthüringen unter Beteiligung
     der Stadt Meiningen
     2024-0036

Nichtöffentlicher Teil

15 Sonstiges
16 Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung

 

Giesder
Bürgermeister

Meiningen gedenkt am Freitag, 23. Februar 2024, den Opfern der Luftangriffe der 8. US-Air Force im Jahr 1945. Die Bombardements brachten an jenem 23. Februar verheerende Folgen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit sich. Über 200 Menschen verloren ihr Leben, 96 Häuser wurden zerstört und mehr als 200 beschädigt.

Bürgermeister Fabian Giesder wird anlässlich des 79. Jahrestages an das Geschehene erinnern und ein Zeichen gegen Krieg und Zerstörung setzen. „Seit zwei Jahren ist mit dem Überfall auf die Ukraine der Krieg zurück in Europa. Auch der kriegerisch geführt Nahostkonflikt zeigt aktuell in beklemmender Weise, dass ein Leben in Frieden nicht selbstverständlich ist. Deshalb soll das Gedenken auch in diesem Jahr ein Zeichen für unsere Sehnsucht nach Frieden sein“, sagt Giesder und lädt die Bevölkerung zur

Teilnahme an der Gedenkveranstaltung
am Freitag, 23. Februar 2024, um 11:30 Uhr
an der Gedenkstätte für die Meininger Bombenopfer
auf dem Parkfriedhof

recht herzlich ein.

Um 12:45 Uhr lädt die Evangelisch-Lutherische Gemeinde zu einer Andacht in die Stadtkirche ein.

Ab dem 1. Januar 2024 dürfen Kinderreisepässe nicht mehr neu ausgestellt, verlängert oder aktualisiert werden.
Bereits ausgestellte Kinderreisepässe können bis zum Ende ihrer Gültigkeit weiterverwendet werden.

Gründe:

Kinderreisepässe sind nur maximal 12 Monate gültig. Diese kurze Gültigkeitsdauer gilt für alle Standard-Ausweisdokumente ohne Chip, die die Mitgliedstaaten der EU für Ihre Bürgerinnen und Bürger ausstellen. Schwach geschützte Dokumente dürfen nicht länger als zwölf Monate gültig sein. Im Vergleich dazu sind normale, mehrjährig gültige Reisepässe mit vielen Sicherheitsmerkmale sowie mit einem Chip ausgestattet.

Kinderreisepässe, insbesondere die in der Gültigkeit verlängerten Kinderreisepässe, werden von den Staaten weltweit und teilweise auch innerhalb der EU nicht mehr überall als Ausweisdokument akzeptiert. Die Anerkennung deutscher Kinderreisepässe durch andere Staaten kann durch Deutschland nicht beeinflusst werden. Einige Staaten fordern bei Einreise, dass das Passdokument eine bestimmte Restgültigkeit aufweist, in der Regel drei bis sechs Monate. Das schränkt die Verwendbarkeit eines Kinderreispasses zusätzlich erheblich ein.

Damit die Reisen von Familien nicht unterbrochen werden, weil der Kinderreisepass oder ein in der Gültigkeit verlängerter Kinderreisepass an der Grenze nicht anerkannt wird, hat der Gesetzgeber am 12. Oktober 2023 ein Gesetz veröffentlicht, in dem u.a. der Kinderreisepass abschafft wird.

Mit der Abschaffung wird künftig der enorme Aufwand der Eltern und der Verwaltung für eine regelmäßige, jährliche Neubeantragung oder Verlängerung eines Kinderreisepasses vermieden.

Informationen zum Thema, ob das konkrete Reisezielland einen Kinderreisepass oder einen verlängerten/aktualisierten Kinderreisepass als Ausweisdokument anerkennt, finden Sie auf der Internet-Seite des Auswärtigen Amtes, den Reise- und Sicherheitshinweisen (https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise). 

Bitte beachten Sie, dass sich das Gesichtsbild, insbesondere von Säuglingen und Kleinstkindern, innerhalb kurzer Zeit stark verändern kann, sodass eine Identifizierung mit dem ursprünglichen Ausweisdokument teilweise auch schon deutlich vor Erreichen des aufgedruckten Gültigkeitsendes nicht mehr möglich ist und das Ausweisdokument vorzeitig ungültig geworden ist. In diesem Fall beantragen Sie bitte rechtzeitig vor Reiseantritt ein neues Dokument (Personalausweis oder Reisepass).

Welches Reisedokument beantrage ich für mein Kind?

Bei Reisen innerhalb der EU genügt ein Personalausweis. Für Reiseziele über die EU hinaus ist in der Regel ein Reisepass erforderlich. 

Die Identitäten der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union werden geschützt, indem EU-weit die Ausweisdokumente für Erwachsene und Kinder Mindestsicherheitsstandards erfüllen. Ausweisdokumente für Kinder sind nach denselben Normen konzipiert wie Ausweisdokumente für Erwachsene. Dazu gehört die Ausstattung mit einem Chip, wenn Ausweisdokumente mehrere Jahre gültig sein sollen. 

Der Chip enthält unter anderem elektronische Sicherheitsmerkmale, welche leicht zu kontrollieren und sehr schwer zu fälschen sind. Darüber hinaus unterstützt der Chip eine schnelle und sichere Grenzabfertigung bspw. an automatischen Grenzkontrollstationen. Aufwändige, manuelle Sichtkontrollen durch das Grenzpersonal können verringert oder ganz vermieden werden.

Quelle: Bundesministerium des Innern und für Heimat

Weitere Informationen zu Reisedokumenten für Kinder erhalten Sie unter: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/moderne-verwaltung/reisepass/reisepass-faq.html

  1. Gebiet um Goetz-Höhle wird 30-Zone
  2. Information zum Winterdienst im Stadtgebiet
  3. Gedenkstunde anlässlich der Novemberpogrome 1938
  4. Öffentliches Funknetz für das Internet der Dinge in Meiningen
  5. Sperrung der Treppenanlage Robert-Koch-Straße/Gutsstraße
  6. Meininger Frühlingslese „Spezial“: Ferdinand von Schirach kommt nach Meiningen
  7. Bürgermeister für den Frieden: Meiningen zeigt Flagge für atomare Abrüstung
  8. Meiningen startet Klima-Taler-App
  9. Aufgabe des DSD-Containerstandortes für Pappe und Papier an der Großmutterwiese in der Werrastraße
  10. Unterbrechung: Stadtteiltour des Bürgermeisters
  11. Einladung zum Meininger Hütesfest vom 30. Juni bis 2. Juli 2023
  12. Künstlergespräch mit Udo Eisenacher in der galerie ada
  13. Pressemitteilung - 2. Meininger Stadtgespräch am 06. Mai 2023
  14. Pressemitteilung - Endspurt für das Bürgerbudget 2024: Antragsfrist 30. April
  15. Pressemitteilung - Meiningen unterstützt das Vereinsleben
  16. Vergabe von Trainingszeiten in den Meininger Sportstätten
  17. Pressemitteilung - Bürgermeister sagt Danke: Frühjahrsputz gelungen
  18. Pressemitteilung - Neuer Starttermin 03. Mai: Stadt- und Ortsteil-Tour 2023
  19. Pressemitteilung - Kehrmaschine reinigt wieder die Straßen der Innenstadt: Stadtservice startet im April
  20. Pressemitteilung - Nutzung der Meininger Sportstätten: Jetzt Anträge stellen für das Schuljahr 2023/2024
  21. Pressemitteilung - Goldene Ehrennadel 2023: Vorschläge einreichen bis zum 1. Mai
  22. Pressemitteilung - Stadt- und Ortsteil-Tour des Bürgermeisters
  23. Pressemitteilung - Städtische Galerie ada: „Wir & Ihr II“ eröffnet am 11. März 2023
  24. Pressemitteilung - Aufruf zum Frühjahrsputz in der Woche vom 27. März bis 02. April 2023
  25. Pressemitteilung - Goldene Ehrennadel 2023
  26. Pressemitteilung - Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vom 23. Februar 1945: Ein Zeichen für die Sehnsucht nach Frieden
  27. Pressemitteilung - Ausschreibung der Ehrennadel der Stadt Meiningen
  28. Pressemitteilung - Breitbandausbau: Beginn der Tiefbauarbeiten in Walldorf
  29. Bekanntmachung des Fachbereichs Bürgerservice und Generationen, Gewerbewesen - Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (bBSF)
  30. Bekanntmachung des Fachbereichs Bürgerservice und Generationen, Gewerbewesen - Neue Regeln für Essen und Getränke zum Mitnehmen für Gastronomiebetriebe ab 01.01.2023
  31. Meininger Standesamt am 13.12.2022 geschlossen
  32. Sitzung des Hauptausschusses am 19.07.2021
  33. Sitzung des Stadtrates am 01.06.2021
  34. Sitzung des Hauptausschusses am 18.01.2021
  35. Sitzung des Bauausschusses am 20.01.2021

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