Bürgerbudget 2025

Einreicher:in

Matthias Eppler, Meiningen/Helba

Beschreibung des Vorschlags

Der Tartanbelag des Freisportplatzes Basketballfeld, auf der Sportanlage hinter der Multihalle in Meiningen sollte dringend erneuert werden.

Einreicher:in

Veronika Schuster

Beschreibung des Vorschlags

Für mehr Sicherheit der Schülerinnen und Kita-Kinder sowie deren Eltern als auch weiteren Verkehrsteilnehmer wird ein Fußgängerüberweg oder alternativ Fahrbahnschwellen/Schulwegsbeschilderung im Bereich Synagogenweg/Mauergasse gewünscht.

Einreicher:in

Horst Zwerenz

Beschreibung des Vorschlags

Die Eselsbrücke ist als Fußgängerbrücke ein wichtiges Projekt zur Überquerung der Werra und wird täglich von ca. 500 Menschen zu Fuß und mit dem Rad genutzt. Das Geländer müsste entrostet und neu lackiert werden. Die eingelassenen Füße müssten dann abgedichtet werden. Die Brücke wurde im Jahr 1899 unter Leitung des herzoglichen Oberbaurat Eduard Fritze gebaut und durch Herzog-Georg II. veranlasst.

Einreicher:in

Christopher Hanf

Beschreibung des Vorschlags

Im Rahmen des Bürgerbudgets unserer Stadt stellen wir den Antrag für die Zuweisung von 20.000 € zur Schaffung eines eingezäunten Hundeplatzes auf einer Fläche von 2.500 m². Dieses innovative Projekt zielt darauf ab, einen sicheren und anregenden Raum für Hunde und ihre Besitzer zu schaffen, der das Wohlbefinden und die soziale Interaktion unserer vierbeinigen Freunde fördert. Der geplante Hundespielplatz wird mit einem 200 m langen und 1,40 m hohen Zaun umgeben sein, der eine Schleuse einschließt um den Zugang zu kontrollieren und die Sicherheit aller Hunde und Besitzer zu gewährleisten. Diese Höhe wurde sorgfältig gewählt, um ein Maximum an Sicherheit zu gewährleisten, während gleichzeitig die Sicht nicht unnötig eingeschränkt wird. Für die Errichtung des Zauns inklusive Aufbau liegt bereits ein detaillierter Kostenvoranschlag in Höhe von 9.000 € vor (Stand: März 2024), der eine solide Basis für die Budgetplanung bietet. Die Hauptattraktion des Spielplatzes sind vielfältige Spielelemente, die speziell darauf ausgerichtet sind, die körperlichen Fähigkeiten der Hunde zu trainieren und ihre Sinne anzuregen. Zu diesen Elementen gehören u.a. Röhren, Hürden, Balancebalken und Slalom-Poller. Um auch den Aufenthalt der Hundebesitzer und Besucher so angenehm wie möglich zu gestalten, planen wir die Installation von Sitzmöglichkeiten rund um den Spielbereich. Diese werden nicht nur als Ruhezonen dienen, wo die Besitzer ihre Hunde beausichtigen können, sondern auch als Treffpunkt für den sozialen Austausch innerhalb der Gemeinschaft. Die Schaffung dieser sozialen Treffpunkte ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Projekts, da sie die Bindung zwischen Hundebesitzern stärkt und eine inklusive, tierfreundliche Gemeinschaft fördert. Neben der Förderung der körperlichen Gesundheit zielt unser Projekt auch darauf ab, ein soziales Umfeld zu schaffen, in dem Hunde verschiedener Rassen und Größen in einem sicheren und eingezäunten Bereich miteinander interagieren können. Dies trägt nicht nur zur sozialen Entwicklung der Hunde bei, sondern bietet auch eine Plattform für den Austausch unter den Hundebesitzern und fördert somit die Gemeinschaft innerhalb unserer Stadt. Als mögliche Standorte haben wir folgende Orte in Erwägung gezogen: Ehemalige Lokomotivsportplatz (Ascheplatz), die "Insel" hinter dem Schloss Elisabethenburg oder die Wiese zwischen Marstall und Schloss. Die Umsetzung dieses Projekts wird nicht nur die Lebensqualität der Hunde in unserer Stadt verbessern, sondern auch ein Bewusstsein für die Bedeutung von Tierwohl und sozialer Verantwortung schaffen. Mit der Unterstützung des Bürgerbudgets können wir gemeinsam einen wertvollen Beitrag zum Wohlbefinden unerer Gemeinschaft und ihrer vierbeinigen Mitglieder leisten.

Einreicher:in

Dorothea Böhm & Karina Herold

Beschreibung des Vorschlags

Spielplatzgeräte für Kleinkinder U3 für die Spielplätze an der Berliner Straße, z. B. Mutter-Kind-Schaukel oder eine Baby-/Kleinkinderschaukel, Rutsche für Kleinkinder, Spieleturm oder Spielehaus mit Rutsche, Sandkasten mit Bedachung und einigen Förmchen / Spielzeug in einer öffentlich zugänglichen Spielekiste, Spielgeräte zum Experimentieren (Zerrspiegel).

Einreicher:in

Michael Köhler, Meiningen OT Herpf

Beschreibung des Vorschlags

Ein Ballfangnetz mit den Abmaßen von ca. 16 m x 5 m (Länge x Höhe). Für das neue Volleyballspielfeld auf unseren wunderschönen Mehrgenerationenspielplatz, in Herpf am Waldstation, wird das o. g. Netz benötigt. Dieses Netz ist erforderlich um das direkt angrenzende Sportlerheim (Fenster und Fassade) vor eventuellen Beschädigungen und/oder Verschmutzungen durch den Volleyball-Spielbetrieb zu schützen. Durch die Maßnahme könnte das Risiko potentieller Kosten für die Stadt Meiningen für Reparatur/Reinigung deutlich gesenkt bzw. quasi auf 0 reduziert werden.

Einreicher:in

Andre Kloppenborg, Meiningen OT Stepfershausen

Beschreibung des Vorschlags

Auf der Stepfershäuser Sport und Freizeitanlage befindet sich ein neu gestalteter Spielplatz für unsere Kinder. Was dem Spielplatz fehlt sind Sitzgelegenheiten, Beschattung durch Bäume sowie eine Outdoor-Tischtennisplatte. Durch die Ausgestaltung um diese Elemente, wäre unser Spielplatz nicht nur für unsere Kinder, sondern auch ein attraktiver Begegnungsplatz für Jung und Alt. Auf unserer Sport- und Freizeitanlage befinden sich außerdem die Wanderparkplätze sowie der Ausgangspunkt für unseren Brunnen/Fachwerk-Wanderweg. Zukünftig sind auch Wohnmobilstellplätze für Touristen geplant. All dies ist ein weiterer Grund was für die Ausgestaltung des Areals spricht. Nicht zuletzt kommt dies nicht nur unserer Dorfgemeinschaft zugute, sondern es macht auch unserer Ort und somit auch Meiningen wieder ein ganzes Stück attraktiver.

Einreicher:in

Monika Bornkessel, Meiningen / OT Sülzfeld

Beschreibung des Vorschlags

Hinter unserer bestehenden Bushaltestelle möchten wir gerne eine Mitfahrbank aufgestellen, außerdem soll dieser Bereich etwas aufgehübscht und zu einem kleinen Anlaufpunkt für verschiedene Dinge im Ort werden. Informationsaustausch, Aushänge, Treffpunkt und die Möglichkeit des Bücheraustausches sollen geschaffen werden.

Einreicher:in

Mandy Ansorg, Sülzfeld

Beschreibung des Vorschlags

Die Idee hinter diesem Projekt ist es, eine sichere und ansprechende Umgebung zu schaffen, in der Kinder, Eltern, Senioren gleichermaßen Zeit miteinander verbringen können. Durch die Installation einer Rutsche und eines Kletterparks auf dem Hang wollen wir einen Ort schaffen, der den Bedürfnissen der Kinder nach Spiel und Bewegung gerecht wird. Zusätzlich erschaffen wir auf der dazugehörigen ebenen Freifläche einen Platz zur Entspannung und Interaktion. Den Radfahrern des angrenzenden Sülzetal- Radweges erschaffen wir einen Rast- und Ladeplatz. Die Vereinstätigkeit im Ort wird gestärkt, in dem Maße, dass die geschaffene Fläche für kleinere Veranstaltungen nutzbar gemacht wird. Diese Begegnungsstätte würde nicht nur das soziale Gefüge stärken, sondern auch dazu beitragen, die Lebensqualität der Bewohner unseres Dorfes zu verbessern und den Radfahrern und Wanderern einen Aufenthaltspunkt in Sülzfeld zu geben. Die beantragten Mittel würden für den Ankauf von Spielgeräten und Sitzmöbeln, die Installation von Sicherheitsmaßnahmen sowie für die Gestaltung und Instandhaltung des Geländes verwendet werden. Des Weiteren soll ein Ladepunkt für Pedelecs entstehen. Durch die ortansässige Bibliothek soll ein Leihbücherschrank installiert werden.

Einreicher:in

Kirchenburgverein Walldorf/Werra e. V. / Gunter Schubert

Beschreibung des Vorschlags

Über die Webseite zugängliche Kirchenburgführung in ca. 15 Schritten, Anbindung vor Ort durch QR-Code-Täfelchen (separates Projekt), gesprochene Informationen unterlegt mit Grafiken und Bildern, kurze Videosequenzen, gespielte bzw. gesprochene Dialoge historischer oder fiktiver Personen der Kirchenburg, Rätsel mit späterer Auflösung, Bildkollagen mit Kommentaren und ähnliches, Aufbereitung der Inhalte für Erwachsene und Kinder, zugänglich für ausländische Besucher (z.B. durch kurze englich-sprachige Untertitel).

Die Höhe des Bürgerbudgets für das Folgejahr wird durch Stadtratsbeschluss im laufenden Jahr bestimmt. Die Mittel werden nach Maßgabe des Haushaltsplans zur Verfügung gestellt. Sollte die Stadt Meiningen ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen, kann kein Bürgerbudget zur Verfügung gestellt werden.

Die Mindesthöhe ist auf 50.000 € festgelegt.

Projekte können also auch von Minderjährigen eingereicht werden, sofern der gesetzliche Vertreter dazu einwilligt.

Für die Einreichung der Vorschläge muss ein auf der Website der Stadt abrufbares oder im Bürgerbüro in Papierform erhältliches sowie im Amtsblatt veröffentlichtes Formular verwendet werden.

Jeder Vorschlag soll bei Einreichung mindestens 20 Unterstützungsunterschriften von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Meiningen enthalten.

Die Projekte sollen im Antrag detailliert beschrieben und – sofern möglich – mit einem konkreten Standort (Lageplan) sowie einem ungefähren Kostenrahmen versehen werden.

Die Vorschläge sind per Post oder elektronisch an folgende Adressen zu richten:

Stadt Meiningen
Geschäftsbereich Finanzen
Bürgerbudget
Schlossplatz 1
98617 Meiningen
buergerbudget@meiningen.de

Vorschläge sollen:

• sich auf den freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt erstrecken (also z. B. keine Straßenreparaturen),
• im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meiningen liegen,
• der Allgemeinheit dienen,
• kurzfristig umsetzbar sein (1-2 Jahre),
• finanziell nicht auf Dauer angelegt sein,
• keine unverhältnismäßigen Folge-
  kosten (Personal, Miete, Unterhalt) nach sich ziehen,
• nicht bereits durch die Stadt
  Meiningen gefördert sein,
• nicht gegen geltendes Recht
  verstoßen,
• innerhalb des vorherigen Bürgerbudgets keine finanziellen Mittel erhalten haben,
• einen Kostenrahmen von 20.000 € je Einzelmaßnahme nicht überschreiten – so können wir die Umsetzung
  mehrerer Vorhaben gewährleisten.

Dies betrifft Aufgaben, bei denen die Stadt Meiningen selbst entscheiden kann, ob und wie sie diese erfüllen möchte. Dazu gehören z. B. Sport, Kultur, Bibliotheken, Freizeitangebote, Park- und Erholungsanlagen, Rad- und Wanderwege, Jugendhäuser, Spielplätze sowie die Wirtschafts- und Tourismusförderung.

Im Gegensatz dazu ist bei Pflichtaufgaben durch Bundes- und Landesgesetze geregelt, dass die Kommune die Aufgabe erledigen muss. So ist es z. B. bei Friedhöfen, Kindergärten, der Bauleitplanung oder dem Einwohnermeldewesen.

• Aufstellen von Sitzbänken und -möglichkeiten
• Informations- und Lerntafeln
• Bienen- und Insektenhotels
• Aufstellen von Sportgeräten wie Tischtennisplatten, Fitnessgeräte
• Aufstellen von Spielgeräten wie Schachfelder, Klettergerüst
• Geschwindigkeits-Anzeigetafeln
  (sog. Dialog-Displays)
• Sonnenschutzelemente
• Begrünung oder Beleuchtung (ohne unverhältnismäßige Folgekosten)
• Fahrradbügel oder -ständer,
  Fahrradreparierstationen
• Publikationen von Medien über Meininger Sehenswürdigkeiten
• Würdigung verdienter Persönlichkeiten bzw. Finanzierung von Jubiläums- oder Gedenkveranstaltungen

• Zuständigkeit liegt nicht bei der Stadt Meiningen (z. B. Ausbau der ÖPNV-Stadtlinie)
• Finanzierung von Personal- oder Reisekosten (z. B. Anstellung eines Gärtners im Stadtservice)
• investive Maßnahmen auf privaten Flächen bzw. auf Flächen, die nicht der Allgemeinheit zugänglich sind
• Maßnahmen, die bereits im Haushaltsplan der Stadt bzw. den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe bzw. -gesellschaften berücksichtigt sind
• Maßnahmen, die nicht der Allgemeinheit dienen (z.B. Theaterkarte für eine Privatperson)
• Maßnahmen, die über andere Budgets bzw. Förderrichtlinien der Stadt finanziert werden (z. B. Vereinsförderung, Ortsteilbudgets)

Vorschläge können ganzjährig eingereicht werden. Stichtag für das Bürgerbudget des Folgejahres ist der 30.04. eines Jahres. Später eingereichte Vorschläge werden automatisch für das nachfolgende Bürgerbudget registriert.

Die Stadtverwaltung Meiningen prüft die eingereichten Vorschläge auf Zuständigkeit, Umsetzbarkeit und Kosten. Die Vorschläge werden mit einer fachlichen Stellungnahme versehen und dann auf der Website der Stadt Meiningen veröffentlicht.

• identische Vorschläge zusammengefasst,
• ähnliche Vorschläge in Absprache mit dem Einreicher zusammengelegt,
• sachliche Strukturierungen vorgenommen.

Die Projektvorschläge werden im Rahmen eines Workshops zu Beginn der Abstimmungsphase vorgestellt. Die Abstimmung erfolgt anschließend in einem Zeitraum von mindestens einem Monat.

Und so können Sie abstimmen: Entweder online über das Kontaktformular auf der Website der Stadt Meiningen oder über ein Formular, das Sie hier erhalten:

• online abrufbar unter https://buergerbudget.meiningen.de
• im Amtsblatt veröffentlicht
• im Bürgerbüro

Abstimmen dürfen alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Hauptwohnsitz in der Stadt Meiningen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr.

Jeder hat die Möglichkeit eine Stimme zu vergeben.

Bei der Stimmabgabe ist die Angabe von Name, Anschrift und Geburtsdatum erforderlich, um die Teilnahmeberechtigung an der Abstimmung zu prüfen.

Die Auszählung erfolgt unverzüglich nach Ende der Abstimmungszeit durch die Stadtverwaltung Meiningen. Das Stimmergebnis wird zeitnah auf der Website der Stadt Meiningen und im Amtsblatt bekannt gegeben.

Das letzte Entscheidungsrecht über die Aufnahme der Vorschläge für das Bürgerbudget hat der Stadtrat: Er entscheidet, welche Vorschläge in den Haushaltsplan des Folgejahres aufgenommen werden.

Die Vorschläge, die in den Haushaltsplan aufgenommen wurden, sollen zeitnah (innerhalb von 1-2 Jahren) umgesetzt werden. Dies setzt eine beschlossene und bestätigte Haushaltssatzung voraus.

Die Stadtverwaltung informiert in geeigneter Weise über die Umsetzung der Vorhaben.