Rathaus - Meiningen - Aktuell

Bekanntmachungen / Amtsblatt

Die 032. Sitzung des Stadtrates der Stadt Meiningen findet am

Dienstag, 7. Februar 2023, 17:00 Uhr
im Volkshaus (Saal)
Landsberger Straße 1, 98617 Meiningen

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2   Bestätigung der form- und fristgerechten Einladung
3   Bestätigung der Tagesordnung
4   Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung
5   Informationen des Bürgermeisters / Beschlusskontrolle
6   Anfragen der Stadträte
7   Bürgerfragestunde
8   Bestätigung Forsteinrichtung Stadt Meiningen
     2023-0007
9   Bewirtschaftung des Kommunalwaldes Meiningen
     Änderung der Referenzflächen im Konzept "Wald für Meiningen 2100 - Betriebsstrategie
     für den Stadtwald Meiningen 2100"
     2023-0019
10 Bebauungsplan Nr. 43 "Defertshäuser Weg" - Beschluss Billigung Entwurf,
     erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
     2023-0015
11 Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Meiningen" - Wirtschaftsprüfer für das
     Geschäftsjahr 2022
     2023-0016
12 Erlass der Sondernutzungsgebühr (gewerblich) für das Jahr 2023
     2023-0018
13 Verkauf Flurstücke 1765/2, 1864/9 und 1766/6 sowie 1864/10 und 1766/7 der Gemarkung
     Meiningen, Goethestraße
     2023-0017
14 Haushaltsplan 2023 der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach
     2023-0001
15 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
     2023-0020
16 Finanzplan einschließlich Investitionsprogramm 2022-2026
     2023-0021

Nichtöffentlicher Teil

17 Vertragsangelegenheiten
     2023-0022
18 Sonstiges
19 Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung

 

Giesder
Bürgermeister

Mit Wirkung vom 01.01.2023 bis 31.12.2029 wird

Herr Christian Höchenberger

zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk Schmalkalden-Meiningen -009- bestellt.
Der Kehrbezirk -009- umfasst folgende Orte: Teilstücke der Stadt Meiningen (mit OT Helba und Herpf) sowie die Gemeinden Rhönblick (nur OT: Bettenhausen, Gerthausen, Helmershausen, Wohlmutshausen), Melpers, Erbenhausen (nur OT: Schafhausen), Utendorf und Kühndorf.

Der Betriebssitz ist in 98587 Steinbach-Hallenberg (OT Viernau), Forststraße 29. Herr Höchenberger ist unter der Telefonnummer 0151/10645934 zu erreichen.

Meiningen, den 19.01.2023

Keßler
FBL-Bürgergenerationen und Service

Ab Januar 2023 tritt eine Mehrwegangebotspflicht für Restaurants, Bistros und Cafés in Kraft. Das sieht die Änderung des Verpackungsgesetzes (VerpackG2) vor. Damit sollen weniger Einwegverpackungen aus Kunststoff für Essen und Getränke zum Mitnehmen verbraucht werden, zum Beispiel der Becher für Kaffee (Coffee-to-go) oder die Box für Speisen (Takeaway-Essen).

Anbieter*innen von Essen und Getränken zum Mitnehmen müssen zusätzlich zur Einwegverpackung aus Kunststoff oder mit einem Kunststoffanteil eine Mehrwegalternative anbieten. Bei Einweg-To-Go-Bechern gilt dies sogar unabhängig vom Verpackungsmaterial (§ 33, § 34 VerpackG2). Diese dürfen nicht teurer sein als die Einwegkunststoffbehältnisse. Eine Bepfandung ist möglich. Die Mehrwegverpackung, die man selbst in Verkehr bringt, ist auch wieder zurückzunehmen. Andere Verpackungen müssen nicht angenommen werden.

 

Große Betriebe sind dazu verpflichtet, eine Mehrwegverpackung im Betrieb vorzuhalten. Kleine Betriebe mit einer Verkaufsfläche von bis zu 80 Quadratmetern (inklusive frei zugänglicher Sitz- und Aufenthaltsbereiche) und weniger als 5 Beschäftigten müssen es ermöglichen, mitgebrachte Gefäße der Kundschaft zu befüllen. Die Mehrwegangebotspflicht gilt ab dem 1. Januar 2023.

Hintergrund ist die Novelle des Verpackungsgesetzes (VerpackG) mit ihren neuen §§ 33 und 34 VerpackG.

 

Fachbereich Bürgergenerationen und Service
Gewerbewesen

Stadt Meiningen Rathaus

Schlossplatz 1
98617 Meiningen


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