Die Stadt Meiningen erhebt eine Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte als örtliche Aufwandsteuer. Gegenstand der Steuer ist der Aufwand für die Benutzung von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten, soweit sie öffentlich zugänglich sind. Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich weder Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) bzw. nur in eingegrenzten Zeiten betreten werden dürfen. Sportgeräte wie z.B. Billard, Darts oder Tischfußball sowie Musikautomaten unterliegen nicht der Spielapparatesteuer. Bemessungsgrundlage bei Spielapparaten mit manipulationssicherem Zählwerk ist die elektronisch gezählte Bruttokasse (zuzüglich Röhrenentnahme, abzüglich Röhrenauffüllung, Falschgeld und Fehlgeld). Die Steuer beträgt je Apparat und in jedem Kalendermonat

1. für Apparate mit und ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen, Gaststätten und sonstigen Aufstellungsorten 10 v.H. der Bruttokasse
2. für Apparate, mit denen sexuelle Handlungen oder Gewalttätigkeiten dargestellt werden oder die eine Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges zum Gegenstand haben 30 v.H. der Bruttokasse.

Der Steuerschuldner ist verpflichtet, die Steuer selbst zu errechnen. Bis zum 15. Tage nach Ablauf eines Kalendervierteljahres ist dem Geschäftsbereich Finanzen der Stadtverwaltung Meiningen eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck einzureichen und die errechnete Steuer an die Stadtkasse zu entrichten.

• Steuererklärung
• Anlage zur Steuererklärung
• Zählwerkausdrucke der Spielapparate für den jeweiligen Besteuerungszeitraum

Formulare

• Formblatt Steuererklärung (XLSX-Format)
• Anlage Steuererklärung - 10 Prozent (XLSX-Format)
• Anlage Steuererklärung - 30 Prozent (XLSX-Format)