Die 013. Sitzung des Stadtrates der Stadt Meiningen findet am
Dienstag, 4. November 2025, 17:00 Uhr
im Ratssaal des Marstalles
Schlossplatz 5, 98617 Meiningen
statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2 Bestätigung der form- und fristgerechten Einladung
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung
5 Informationen des Bürgermeisters / Beschlusskontrolle
6 Anfragen der Stadträte
7 Bürgerfragestunde
8 Einbringung Haushaltsplan 2026
9 Haushaltsplan 2026 der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach
2025-0141
10 Hebesatzsatzung der Stadt Meiningen
2025-0139
11 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Stadt Meiningen
'Sülzfelder Wasserversorgung und Abwasserentsorgung' (SÜWA)
2025-0142
12 Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im
Gebiet der Stadt Meiningen (Sondernutzungssatzung – SoNuSa)
2025-0143
13 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren an öffentlichen
Straßen im Gebiet der Stadt Meiningen (Sondernutzungsgebührensatzung –
SoNuGebSa)
2025-0144
14 Zuwendung an die Meiningen GmbH für das Jahr 2026
2025-0130
15 Neubesetzung der Sitze der SPD-Fraktion im Ausschuss für Bau und
Liegenschaftsangelegenheiten der Stadt Meiningen
2025-0134
16 Neubesetzung der Sitze der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wirtschaftsförderung und Umwelt der Stadt Meiningen
2025-0135
17 Neubesetzung der Sitze der SPD-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss
der Stadt Meiningen
2025-0136
18 Neubesetzung der Sitze der SPD-Fraktion im Jugend-, Sozial-, Kultur- und
Sportausschuss der Stadt Meiningen
2025-0137
19 Neubesetzung des Aufsichtsrates der SPD-Fraktion für die Stadtwerke
Meiningen GmbH und des Werkausschusses für den Eigenbetrieb Städtische
Abwasserentsorgung Meiningen
2025-0138
Nichtöffentlicher Teil
20 Grundstücksangelegenheiten
2025-0140
21 Sonstiges
22 Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Giesder
Bürgermeister
