Rathaus - Meiningen - Aktuell

Sitzung des Stadtrates der Stadt Meiningen am 06.12.2022

Die 031. Sitzung des Stadtrates der Stadt Meiningen findet am

Dienstag, 6. Dezember 2022, 17:00 Uhr
im Volkshaus (Saal)
Landsberger Straße 1, 98617 Meiningen

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2   Bestätigung der form- und fristgerechten Einladung
3   Bestätigung der Tagesordnung
4   Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung
5   Einbringung Haushalt 2023
6   Informationen des Bürgermeisters / Beschlusskontrolle
7   Anfragen der Stadträte
8   Bürgerfragestunde
9   1. Nachtrag zum Wasserkonzessionsvertrag vom 20.11.2012
     2022-0185
10 1. Nachtrag zum Gaskonzessionsvertrag vom 23.10./20.11.2012
     2022-0186
11 1. Nachtrag zum Stromkonzessionsvertrag vom 23.10./20.11.2012
     2022-0187
12 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag vom 03.03.2011 über die Nutzung öffentlicher
     Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Ortsteil Herpf
     2022-0188
13 1. Nachtrag zum Gestattungsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau
     und Betrieb von Leitungen für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Meiningen
     vom 21.05./22.05.2013
     2022-0189
14 Ausübung des Optionsrechts Bahnhof Meiningen
     2022-0190
15 überplanmäßige Ausgabe bei Haushaltsstelle 90010.81000 - Gewerbesteuerumlage
     2022-0191
16 Festlegung der Höhe des Bürgerbudgets für das Jahr 2024
     2022-0193
17 Zuwendung an die Kulturstiftung Meiningen-Eisenach zum Ankauf der Kammerspiele
     2022-0194
18 Ankauf des Flurstücks 639/2 der Gemarkung Dreißigacker, Am Hölzlein
     2022-0178
19 Ankauf des Flurstücks 874/22 der Gemarkung Meiningen, Neu-Ulmer Straße
     2022-0180
20 Verkauf des Flurstücks 774/2 der Gemarkung Walldorf, Im Käfigsgraben
     2022-0181
21 Verkauf der Flurstücke 2877/8 und 2877/9 der Gemarkung Meiningen, 3. Tongraben
     2022-0182
22 Verkauf Flurstück 2172/72, Zeppelinstraße, IG Rohrer Berg
     2022-0155
23 Verkauf des Flurstücks 2172/80 der Gemarkung Meiningen, IG Rohrer Berg
     2022-0179

Nichtöffentlicher Teil

24 Finanzangelegenheit
     2022-0195
25 Sonstiges
26 Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung

 

Giesder
Bürgermeister

Stadt Meiningen Rathaus

Schlossplatz 1
98617 Meiningen


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