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Zusatzinformationen

Stadtrat

Der Stadtrat ist, neben dem Bürgermeister, ein Organ der Stadt und besteht in Meiningen aus derzeit 30 ehrenamtlichen Mitgliedern. Er wird für fünf Jahre von den Bürgern der Stadt gewählt. Die letzte Wahl fand am 25. Mai 2014 statt.

In der konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2014 wurden die Stadträte förmlich vom Bürgermeister verpflichtet, die Beigeordneten gewählt und die Besetzungen der Ausschüsse beschlossen.
Die Beigeordneten vertreten den Bürgermeister in dessen Abwesenheit.
1. ehrenamtlicher Beigeordneter: Ulrich Töpfer (Grüne)
2. ehrenamtliche Beigeordnete: Monika Lösser (SPD)

Aufgaben des Stadtrates

Der Stadtrat beschließt über Aufgaben des so genannten eigenen Wirkungskreises der Stadt. Dazu gehören laut § 2 Absatz 2 der Thüringer Kommunalordnung u. a.:

  • die harmonische Gestaltung der Stadtentwicklung unter Beachtung der Belange von Umwelt und Naturschutz, Denkmalschutz sowie Wirtschaft und Gewerbe 
  • die Bauleitplanung 
  • die Sicherung und Förderung eines bedarfsgerechten öffentlichen Angebotes an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen 
  • die Entwicklung der Freizeit- und Erholungseinrichtungen sowie des kulturellen und sportlichen Lebens
  • die gesundheitliche und soziale Betreuung
  • die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sauberkeit
  • das Bestattungswesen
  • der Brandschutz

Zusammensetzung des Stadtrates

SPD
Krautwurst, Timo (Fraktionsvorsitzender)
Bernhardt, Harald
Hebenstreit, Bernd
Kellner, Sascha
Krautwurst, Bernd
Merz, Janine
Lösser, Monika (2. Beigeordnete)
Schmeier, Jan
Schüller, Klaus
Wöhner, Frank

CDU
Fickel, Thomas (Faktionsvorsitzender)
Achtelstetter, Uwe
Hackenschmidt, Kai
Dohl, Christine
Heymann, Udo
Tischer, Otto
Zehner, Dirk

DIE LINKE
Kern, Volker (Fraktionsvorsitzender)
Bohn, Michael
Heidemann, Harald
Ritz, Torsten
Wegner, Klaus-Peter

PRO Meiningen
Oertel, Andreas (Fraktionsvorsitzender)
Strohbusch, Gunther
Bradschetl, Dirk
Prof. Dr. Gaspers, Lutz

GRÜNE
Töpfer, Ulrich (1. Beigeordneter)
Krämer, Michael

Wählergemeinschaft Herpf
Huber, Steffen

Das endgültige Wahlergebnis der Wahl des Stadtrates Meiningen vom 25.05.2014 finden Sie hier.

Sitzungen des Stadtrates

Der Stadtrat tagt in der Regel an jedem ersten Dienstag im Monat.

Die Sitzungen des Stadtrates sowie des Hauptausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten („Bauausschuss“) sind öffentlich.

Die Sitzungstermine werden je eine Woche vorher in der Tageszeitung sowie hier im Internet bekannt gemacht (siehe Randspalte).

Die meisten Sitzungen haben auch einen nichtöffentlichen Teil, bei dem die Öffentlichkeit, also Gäste und Pressevertreter, den Raum verlassen muss. Hier werden Themen behandelt, die aus gesetzlichen Gründen (z. B. Datenschutz) der Geheimhaltung unterliegen müssen.