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Zusatzinformationen

Kommunalwahlen 2019

Allgemeines und Wahlgebiet

Der Wahltag für die Kommunalwahlen in Thüringen ist der 26. Mai 2019.

Folgende kommunale Einzelwahlen werden – zusätzlich zur Europawahl (Link zu Unterseite) am selben Tag – in Meiningen und den Vertragsgemeinden stattfinden: 

  • Stadtrat der Stadt Meiningen Stadt Meiningen,
  • Ortsteilbürgermeister der Ortsteile
    • Dreißigacker und 
    • Herpf,
  • Ortsteilräte der Ortsteile mit Ortsteilverfassung 
    • Dreißigacker,
    • Herpf,
    • Henneberg,
    • Walldorf und
    • Wallbach,
  • Gemeinderäte der Gemeinden
    • Rippershausen
    • Stepfershausen
    • Sülzfeld
    • Untermaßfeld,
  • ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Rippershausen sowie
  • Kreistag des Landkreises Schmalkalden-Meiningen.

Der Termin für eventuell notwendige Stichwahlen (Ortsteilbürgermeister Dreißigacker und Herpf und ehrenamtlicher Bürgermeister Rippershausen) ist Pfingstsonntag, der 9. Juni 2019.

Die Kommunalwahlen finden nach den Regelungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThKWG) und der Thüringer Kommunalwahlordnung (ThKWO) statt.

Wahlgebiet für die Räte und Ortsteil- bzw. Gemeindebürgermeister ist die Stadt Meiningen bzw. der jeweilige Ortsteil oder die jeweilige Gemeinde, für die Kreistagswahl der gesamte Landkreis Schmalkalden-Meiningen.

Die Wahlen sind allgemein, frei, gleich, geheim und unmittelbar. Die Wahlperiode beträgt 5 Jahre für die Räte und Ortsteilbürgermeister (6 Jahre für den ehrenamtlichen Bürgermeister). Die neue Amtszeit aller Gewählten beginnt am 1. Juni 2019.

Wahlrecht
Wählen dürfen alle Deutschen und EU-Bürger, die 

  • das 16. Lebensjahr (bei Europawahl: das 18. Lebensjahr) vollendet haben,
  • mindestens seit dem 26. Februar 2019 (= 3 Monate vor dem Wahltag) ihren Aufenthalt bzw. ihre Hauptwohnung im jeweiligen Wahlgebiet haben und nicht aus rechtlichen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Für die Wahlen zum Ortsteilbürgermeister Dreißigacker und Herpf bzw. zum ehrenamtlichen Bürgermeister Rippershausen gilt die Wahlberechtigung für beide Wahltermine, also auch für eine eventuell erforderliche Stichwahl. Eine Stichwahl ist notwendig, wenn keiner der Bewerber als Ortsteil- oder Gemeindebürgermeister die erforderliche Mehrheit erhalten hat – also mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen („50% + x“).

In der Regel liegen für die Wahlen der Räte mehrere Wahlvorschläge vor und es wird nach Verhältniswahl gewählt; dabei hat jeder Wähler je drei Stimmen. Sofern nur einer oder kein gültiger Wahlvorschlag vorliegt, wird nach Mehrheitswahl gewählt, d.h. der Wähler hat so viele Stimmen, wie Ratsmitglieder zu wählen sind.
Für die Wahl des Ortsteil- oder Gemeindebürgermeisters hat der Wähler je eine Stimme.

Die Stadtverwaltung Meiningen ist als örtliche Wahlbehörde für die Vorbereitung und die reibungslose Durchführung der Europa- und Kommunalwahlen innerhalb der Stadt Meiningen verantwortlich sowie in den Vertragsgemeinden Rippershausen, Stepfershausen, Sülzfeld und Untermaßfeld.

Wahlbewerber | Wahlausschuss

Als Ratsmitglied für Stadtrat, Gemeinderat, Ortsteilrat gewählt werden darf, wer:

  • Deutscher oder EU-Bürger ist und seinen Aufenthalt mindestens 3 Monate im Wahlgebiet hat,
  • mindestens 18 Jahre alt ist und
  • nicht aus rechtlichen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Als Ortsteil- bzw. Gemeindebürgermeister gewählt werden darf, wer:

  • Deutscher oder EU-Bürger ist,
  • mindestens 21 Jahre alt ist und
  • seinen Hauptwohnsitz mindestens 6 Monate im Wahlgebiet hat.

Für die Räte können Parteien und Wählergruppen Wahlvorschläge aufstellen.
Bewerber für das Amt des Ortsteil- bzw. Gemeindebürgermeisters können sich von einer Partei/Wählergruppe aufstellen lassen oder als Einzelbewerber antreten.

Es müssen jeweils bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, z. B. Aufstellungsversammlung, Unterzeichner, verschiedene Formulare, evtl. Unterstützungsunterschriften usw. Welche Voraussetzungen im Einzelfall genau erfüllt werden müssen, erfahren Sie in der Öffentlichen Bekanntmachung des Wahlleiters oder direkt beim Wahlleiter der Stadt Meiningen.

Sofern Unterstützungsunterschriften notwendig sind, können diese direkt nach Eingang und Prüfung des Wahlvorschlags laut Gesetz bis zum 22.04.2019 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung, Schlossplatz 1, geleistet werden. Bitte beachten Sie: An den Feiertagen Karfreitag 19.04.2019 und Ostermontag 22.04.2019 hat das Bürgerbüro geschlossen.

 

Wahlausschuss

Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter und vier Personen und deren Vertreter, idealerweise von Parteien und Wählergruppen, die im Stadtrat vertreten sind. Außerdem gibt es zusätzlich einen Schriftführer.
Die Mitglieder des Ausschusses werden durch den Wahlleiter berufen und zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes sowie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Der Wahlausschuss hat zwei Aufgaben:

  • Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
  • Feststellung des Wahl- und ggf. des Stichwahlergebnisses


Die Sitzungen sind öffentlich, die Termine werden öffentlich bekannt gemacht.

Wahlräume in Meiningen

In der Stadt Meiningen wurden insgesamt 18 Urnenstimmbezirke gebildet.
Die Wahlräume in 16 dieser 18 Stimmbezirke sind barrierefrei zugänglich.

Den für Sie zutreffenden Wahlraum ("Wahllokal") können Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen, die Ihnen ab Ende April und bis spätestens 05.05.2019 zugeschickt wird.

Zusätzlich wurden in der Stadt Meiningen vier Briefwahlbezirke gebildet. Die Briefwahlvorstände sind am Wahltag für die Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses zuständig.

Verzeichnis der Wahlräume in der Stadt Meiningen:

  • Nr. 1   | Grund- und Regelschule am Pulverrasen I | Am Pulverrasen 1 | barrierefrei
  • Nr. 2   | Grund- und Regelschule am Pulverrasen II | Am Pulverrasen 1 | nicht barrierefrei
  • Nr. 3   | Ratssaal Marstall | Schlossplatz 5 | barrierefrei
  • Nr. 4   | Grundschule Ludwig Chronegk I | Leipziger Straße 20 | barrierefrei
  • Nr. 5   | Grundschule Ludwig Chronegk II | Leipziger Straße 20 | barrierefrei
  • Nr. 6   | Berufsbildungszentrum Meiningen I | Gartenstraße 37 | barrierefrei
  • Nr. 7   | Berufsbildungszentrum Meiningen II | Gartenstraße 37 | barrierefrei
  • Lageplan Zugang zu Wahlraum 8 / Haus 3 der Schule für Gesundheit und Soziales (Anschrift Ernststraße 9, aber Zugang über Georg-Leubuscher-Straße)

    Nr. 8   | Schule für Gesundheit und Soziales | Haus 3, Ernststraße 9, ACHTUNG: Zugang über Georg-Leubuscher-Straße! | barrierefrei
  • Nr. 9   | Feuerwehrhaus Meiningen | Schulstraße 5 | barrierefrei
  • Nr. 10 | Henfling-Gymnasium I | Moritz-Seebeck-Allee 1 | barrierefrei
  • Nr. 11 | Henfling-Gymnasium II | Moritz-Seebeck-Allee 1 | barrierefrei
  • Nr. 12 | Feuerwehrhaus Helba | Am Anger 2 | barrierefrei
  • Nr. 13 | Dorfgemeinschaftshaus Dreißigacker | Schlossberg 3 | barrierefrei
  • Nr. 14 | Kulturhaus Herpf | Solzer Straße 1 | nicht barrierefrei
  • Nr. 15 | Henneberg | Gaststätte Schwarze Henne, Zum Sechsacker 1
  • Nr. 16 | Wallbach | Bürgerhaus Wallbach, Untere Hauptstraße 94
  • Nr. 17 | Walldorf I | Kressehof, Kressehof 1
  • Nr. 18 | Walldorf II | Kressehof, Kressehof 1
  • Briefwahl Meiningen I | Stadtverwaltung Meiningen, Raum 201, Schlossplatz 1
  • Briefwahl Meiningen II | Stadtverwaltung Meiningen, Raum 237, Schlossplatz 1
  • Briefwahl Meiningen III | Stadtverwaltung Meiningen, Trauzimmer, Schlossplatz 1
  • Briefwahl Meiningen IV | Waldklassenzimmer im Marstall, Schlossplatz 5

Wahlhelfer

Für die Durchführung einer Wahl sind ehrenamtliche Wahlhelfer unverzichtbar.
Sie stehen am Tag der Wahl in den Wahlräumen und wickeln zum einen die Stimmabgabe in ihrem Wahlraum ab – sie kontrollieren, ob der Wähler im Wählerverzeichnis eingetragen ist, geben die Stimmzettel aus, überwachen die Einhaltung des Wahlgeheimnisses beim Ankreuzen und beim Einwerfen der Stimmzettel in die Wahlurne; zum anderen zählen sie ab 18 Uhr die Stimmzettel ihres Wahlraums aus, tragen die ermittelten Ergebnisse in eine Niederschrift ein und verpacken die Stimmzettel nach bestimmten Vorgaben.

In jedem Wahlraum wird ein Team aus meist acht Wahlhelfern eingesetzt, der sog. Wahlvorstand. Es gibt einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter, einen Schriftführer und einen stellvertretenden Schriftführer sowie die Beisitzer.

Wahlhelfer zu sein ist ein Ehrenamt, in das man berufen wird und das nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden darf. Für den Einsatz am Wahltag erhalten die Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung, das sog. Erfrischungsgeld.

Insgesamt werden im Stadtgebiet Meiningen rund 200 Wahlhelfer im Einsatz sein.

Wahlbenachrichtigung

Sie erhalten die Wahlbenachrichtigungen für die Europa- und Kommunalwahlen im Briefumschlag. Ihre persönlichen Daten sind so besser geschützt als auf einer Karte. Außerdem finden Sie darin einen QR-Code, mit dem Sie Ihre Briefwahlunterlagen direkt via Smartphone einfach und schnell beantragen können.

Die Wahlbenachrichtigungen werden Ende April bis spätestens 05.05.2019 zugeschickt. Sie sind der Nachweis für die Wähler, dass sie an der Europawahl und/oder den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen und erhalten Angaben zu dem Wahlraum, in dem sie wählen gehen dürfen. Sie bringen Ihre Wahlbenachrichtigung/en am Wahltag dann mit in den Wahlraum.

Außerdem können Sie mit der jeweiligen Wahlbenachrichtigung Briefwahlunterlagen beantragen. Wie das geht, erfahren Sie unter "Briefwahl und Onlinewahlschein".

Briefwahl und Online-Wahlschein

Sie möchten gerne per Briefwahl Ihre Stimme abgeben? Dann müssen Sie Ihre Briefwahlunterlagen beantragen.

Dazu füllen Sie entweder das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aus und schicken es an uns per Post zurück oder geben es im Bürgerbüro ab.

Oder Sie beantragen die Briefwahlunterlagen direkt hier online.

Noch schneller ging’s mit dem QR-Code: Sie scannen den Code auf Ihrer Wahlbenachrichtigung mit Ihrem Smartphone und gelangen direkt auf das entsprechende Online-Formular. Dort vervollständigen Sie nur noch Ihre Angaben und bestätigen sie – fertig!

Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen dann per Post zugeschickt.

Alternativ können Sie ab Montag, dem 06.05.2019 bis 24.05.2019 im Bürgerbüro der Stadt Meiningen die Briefwahlunterlagen zu den Europa- und Kommunalwahlen 2019 erhalten und dort auch direkt wählen.

Wer kann per Briefwahl wählen?

Wenn Sie als Wahlberechtigte/r ins jeweilige Wählerverzeichnis eingetragen sind, können Sie Ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Hierfür müssen Sie einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellen, siehe oben.

Wie kann ich die Briefwahl beantragen?

Es gibt folgende Möglichkeiten: online, per Post, per E-Mail oder persönlich im Bürgerbüro.

Sie erhalten als Wahlberechtigte/r ab Ende April und bis spätestens 05.05.2019 die Wahlbenachrichtigungen per Post.
Auf der Rückseite jederWahlbenachrichtigung ist der entsprechende Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins und die Zusendung von Briefwahlunterlagen abgedruckt.
Senden Sie den vollständig ausgefüllten Antrag bitte in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die auf der Wahlbenachrichtigung angegebene Adresse. Sie können Briefwahlunterlagen immer nur bei Ihrer Hauptwohnsitz-Gemeinde beantragen. Das geht übrigens auch schriftlich auf andere Weise, z. B. durch E-Mail. Eine telefonische Antragstellung ist allerdings nicht zulässig.

Wann stelle ich den Antrag auf Briefwahlunterlagen?

Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl (24.05.2019) bis 18:00 Uhr beantragt werden. Für eine eventuelle Stichwahl können Sie die Briefwahlunterlagen gleich schon mit beantragen; das ist aber auch vor der Stichwahl selbst noch möglich.

Frühestens ab dem 03.05.2019 werden wir Ihnen die beantragten Briefwahlunterlagen zusenden. Ab dem 06.05.2019 können Sie mit dem ausgefüllten Antrag auch direkt im Bürgerbüro der Stadt Meiningen die Briefwahlunterlagen erhalten und sofort vor Ort wählen.

Ist eine Beantragung für Dritte möglich?

Ein Wahlberechtigter kann sich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für jemand anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Nur, wenn Sie diese Vollmacht nachweisen können, dürfen Ihnen die Briefwahlunterlagen für einen anderen Wahlberechtigten ausgehändigt werden.
Als bevollmächtigte Person dürfen Sie nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Dies müssen Sie der Gemeindebehörde schriftlich versichern, bevor Sie die Wahlunterlagen in Empfang nehmen.
Eine Stellvertretung zur Ausübung des Wahlrechts ist unzulässig. Das heißt, Sie dürfen zwar Briefwahlunterlagen für jemand anderen entgegennehmen, aber nicht für jemand anderen ausfüllen. Das Wahlrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.
Einzige Ausnahme: Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung an der persönlichen Kennzeichnung des Stimmzettels gehindert ist, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Diese hat durch Unterschreiben der Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet hat. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr (Kommunalwahl) und das 18. Lebensjahr (Europawahl) vollendet haben.

Wann müssen Wahlbriefe abgeschickt werden?

Die Wahlbriefe müssen der Gemeinde so rechtzeitig übersandt werden, dass sie spätestens am 26.05.2019 bis 18:00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle vorliegen. Bitte beachten Sie die Post- und Zustellungszeiten bei postalischer Übersendung der Wahlbriefe! Wenn Sie Ihre Wahlbriefumschläge über die Deutsche Post AG innerhalb Deutschlands an uns zurücksenden, müssen Sie diese nicht freimachen. Lediglich im Ausland müssen die Wahlbriefe ausreichend frankiert werden; die Kosten hierfür müssen Sie dann selbst tragen.

Alternativ zum Postversand können Sie die Wahlbriefe auch direkt bei der auf den Wahlbriefumschlägen angegebenen Stelle, dem Bürgerbüro, abgeben.
In jedem Fall trägt der Wähler das Risiko, dass die Wahlbriefe rechtzeitig bei der zuständigen Gemeinde eingehen. Verspätet eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Erreichbarkeit und Öffnungszeiten des Bürgerbüros

Tel03693 45 45 45
Fax03693 45 45 99
buergerbuero(at)meiningen.de
Mo, Fr 07:30 - 16:00
Di, Do 07:30 - 19:00
Mi 07:30 - 13:00
jeden 1. Sa 09:00 - 13:00
Kontaktformular
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Zusätzlich hat das Bürgerbüro am Freitag, den 24.05.2019 von 7:30 – 18:00 Uhr geöffnet.


Bekanntmachungen

Die Bekanntmachung der Einwohnerzahlen der Ortsteile der Stadt Meiningen sowie die Bekanntmachungen der Aufrufe zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Stadtrat, zu den Ortsteilräten, zu den Ortsteilbürgermeistern erscheinen im Amtsblatt vom 02.03.2019

Rechtsgrundlagen und weiterführende Informationen

Kontakt

Ihre Ansprechpartner in Sachen Wahlen in Meiningen:

Wahlleiter:                             Andreas Werner
Stellvertretende Wahlleiterin: Katharina Gaßdorf

In den Vertragsgemeinden Rippershausen, Stepfershausen, Sülzfeld und Untermaßfeld sind die jeweiligen Gemeindewahlleiter Ihre Ansprechpartner:

• Rippershausen: Sandy Oelke
• Stepfershausen: Steffen Rößner
• Sülzfeld: N.N.
• Untermaßfeld: Rolf Pohland

Ihre Anlaufstelle für den Einsatz als Wahlhelfer:
Herr Friedrich, Tel. 454-147

Ihre Anlaufstelle für die Briefwahl:

Tel03693 45 45 45
Fax03693 45 45 99
buergerbuero(at)meiningen.de
Mo, Fr 07:30 - 16:00
Di, Do 07:30 - 19:00
Mi 07:30 - 13:00
jeden 1. Sa 09:00 - 13:00
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Wahlergebnisse

Der Wahlausschuss der Stadt Meiningen wird am 28.05.2019 nach Prüfung und Beschluss das endgültige Wahlergebnis feststellen.