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Zusatzinformationen

Stadtrat

Der Stadtrat ist, neben dem Bürgermeister, ein Organ der Stadt und besteht in Meiningen aus derzeit 30 ehrenamtlichen Mitgliedern. Er wird für fünf Jahre von den Bürgern der Stadt gewählt. Die letzte Wahl fand am 26. Mai 2019 statt.

In der konstituierenden Sitzung am 2. Juli 2019 wurden die Stadträte förmlich vom Bürgermeister verpflichtet, die Beigeordneten gewählt und die Besetzungen der Ausschüsse beschlossen.
Die Beigeordneten vertreten den Bürgermeister in dessen Abwesenheit.
1. ehrenamtliche Beigeordnete: Monika Lösser (SPD)
2. ehrenamtlicher Beigeordneter: Ulrich Töpfer (Grüne)

Aufgaben des Stadtrates

Der Stadtrat beschließt über Aufgaben des so genannten eigenen Wirkungskreises der Stadt. Dazu gehören laut § 2 Absatz 2 der Thüringer Kommunalordnung u. a.:

  • die harmonische Gestaltung der Stadtentwicklung unter Beachtung der Belange von Umwelt und Naturschutz, Denkmalschutz sowie Wirtschaft und Gewerbe 
  • die Bauleitplanung 
  • die Sicherung und Förderung eines bedarfsgerechten öffentlichen Angebotes an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen 
  • die Entwicklung der Freizeit- und Erholungseinrichtungen sowie des kulturellen und sportlichen Lebens
  • die gesundheitliche und soziale Betreuung
  • die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sauberkeit
  • das Bestattungswesen
  • der Brandschutz

Zusammensetzung des Stadtrates

SPD-Fraktion
1. Timo Krautwurst - Fraktionsvorsitzender
2. Janine Merz
3. Monika Lösser - 1. Beigeordnete
4. Heiko Denner
5. Bernd Krautwurst
6. Marion Caspari
7. René Schleicher
8. Katharina Nennstiel
9. Stephan Wenzel
10. Sven Driesel
11. Steffen Huber (WG Herpf)

CDU-Fraktion
1. Thomas Fickel - Fraktionsvorsitzender
2. Dr. med. Werner Gegenfurtner
3. Kai Hackenschmidt
4. Marco Thomas
5. Dirk Zehner

FW/FDP-Fraktion
1. Falk Grimm - Fraktionsvorsitzender
2. Marko Otto
3. Gerd Müller
4. Barbara Schröder
5. Alexander Andree (FDP)

Fraktion DIE LINKE
1. Klaus-Peter Wegner - Fraktionsvorsitzender
2. Patrick Beier

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
1. Ulrich Töpfer - Fraktionsvorsitzender
                         - 2. Beigeordneter
2. Michael Krämer
3. Marie-Luise Marggraf-Leischner

Fraktion Alternative für Deutschland (AFD)
1. Klaus Tumma - Fraktionsvorsitzender
2. Christoph Heurich
3. Andreas Kupfer
4. Markus Fuchs

Sitzungen des Stadtrates

Der Stadtrat tagt in der Regel zweimonatlich am ersten Dienstag des betreffenden Monats.

Die Sitzungen des Stadtrates sowie des Hauptausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten („Bauausschuss“) sind öffentlich.

Die Sitzungstermine werden je eine Woche vorher in der Tageszeitung sowie hier im Internet bekannt gemacht (siehe Randspalte).

Die meisten Sitzungen haben auch einen nichtöffentlichen Teil, bei dem die Öffentlichkeit, also Gäste und Pressevertreter, den Raum verlassen muss. Hier werden Themen behandelt, die aus gesetzlichen Gründen (z. B. Datenschutz) der Geheimhaltung unterliegen müssen.